Gemeinschaftspolitische Erklärung der Regierung der DG
„Zukunft gestalten – Wege in eine innovative, nachhaltige und offene Gemeinschaft“
Mit der Regierungserklärung vom 15. September vor dem Parlament der DG hat die Sitzungsperiode 2009/2010 begonnen. Die Regierungserklärung enthält die Ziele im Arbeitsprogramm für die neue Legislaturperiode. Sie bildet damit den Leitfaden für die Regierungsarbeit der kommenden fünf Jahre.
DG-Haushalt
Das Parlament der DG verabschiedet jährlich den DG-Haushalt. Damit ermächtigt es die Regierung, Finanzmittel auszugeben, um die politisch beschlossenen Maßnahmen in die Tat umzusetzen. Alles rund um das Thema Einahmen- und Ausgabenhaushalt auf den Seiten des Parlaments...