Sitzung vom 17. November 2016
Neue Besetzung der Steuergruppe „Interkultureller Dialog
1. Beschlussfassung :
Die Regierung bestellt Daniel Hilligsmann (Kabinett Oliver Paasch), Guido Thomé (Kabinett Isabelle Weykmans), Frederik Thelen (Kabinett Antonios Antoniadis) und Dr. Michèle Pommé (Kabinett Harald Mollers) als neue Mitglieder der Steuergruppe „Interkultureller Dialog“.
Das Kabinett des Ministerpräsidenten sitzt der Steuergruppe weiterhin vor.
Der Ministerpräsident wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
2. Erläuterungen :
Am 05.11.2015 setzte die Regierung eine Steuergruppe „Interkultureller Dialog“ ein.
Hiermit verbundenes Ziel der Regierung war es, einen themenspezifischen Austausch zwischen allen Kabinetten und eine konzertierte, kohärente Vorgehensweise der Regierung auf dem Gebiet des interkulturellen Dialogs zu fördern.
Durch eine regelmäßige Berichterstattung informiert die Steuergruppe die Regierung über die Initiativen aller Kabinette sowie deren Verlauf. Ebenso unterrichtet die Steuergruppe die Regierung über mögliche Synergien zwischen den Initiativen der verschiedenen Kabinette.
Konkrete Maßnahmen zur Förderung des interkulturellen Dialogs ergreifen alle Kabinette weiterhin eigenständig im Rahmen ihrer Kompetenzen.
Aufgrund personeller Wechsel innerhalb der ministeriellen Kabinette wird der Regierung die Bestellung neuer Vertreter für die Steuergruppe „Interkultureller Dialog“ empfohlen. Insbesondere ersetzt Dr. Michèle Pommé die Vertreterin des Kabinetts Harald Mollers, Dr. Sandrine Bindels.
Handlungsfelder
Interkultureller Dialog in der DG wird als Querschnittsaufgabe verstanden, die die Zuständigkeiten aller Minister betrifft.
Insbesondere wird zur Förderung interkulturellen Dialogs die Berücksichtigung der Themenfelder Bildung, Jugend, Kultur, Medien, Religion, Soziales und Sport als sinnvoll betrachtet. Über diese Schwerpunkte berichtet die Steuergruppe „Interkultureller Dialog“.
Funktionsweise der Steuergruppe
Die Steuergruppe „Interkultureller Dialog“ tagt weiterhin in monatlichem Rhythmus. Die Tagungsfrequenz kann bei Bedarf oder auf Wunsch eines oder mehrerer Mitglieder angepasst werden.
Nach jeder Versammlung unterbreitet die Steuergruppe der Regierung einen Bericht in Form einer Mitteilung an die Regierung. Jedes Kabinett ist für die Einspeisung der aktuellen Informationen seiner Zuständigkeit selbst verantwortlich.
3. Finanzielle Auswirkungen
Keine
4. Gutachten
Kein Gutachten des Finanzinspektors erforderlich.
5. Rechtsgrundlage
Keine