Sitzung vom 2. September 2016

Bestellung von Vertretern in die Interkabinettsarbeitsgruppe „Health system“ der Interministeriellen Konferenz Gesundheit

1. Beschlussfassung:

Die Regierung bestellt Herrn Olivier Warland als Vertreter der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und Frau Valérie Keutgen als Vertreterin des Ministeriums der Deutschsprachigen Gemeinschaft in die Interkabinettsarbeitsgruppe „Health system“.

Der Minister für Familie, Gesundheit und Soziales wird mit der Durchführung vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

Die Interkabinettsarbeitsgruppe „Health system“ bearbeitet folgende Themen: Die Leistung des Gesundheitssystems, die Inhalte der nationalen Gesundheitsumfrage,

Et-health und Zahnhygiene.

In diesen Arbeitsgruppen werden Vorschläge und Abkommen ausgearbeitet, die zur Vorbereitung der Interministeriellen Konferenz dienen. In den Arbeitsgruppen sind alle Gemeinschaften vertreten. Grundsätzlich sind dies Mitarbeiter der Ministerien oder der Regierungen, sowie der Experten.

3. Finanzielle Auswirkungen:

Keine finanziellen Auswirkungen.

4. Gutachten:

Kein Gutachten erforderlich.

5. Rechtsgrundlage:

Keine Rechtsgrundlage vorhanden.