Der Lissabon-Vertrag
Der Vertrag von Lissabon - Europa für die Zukunft gestalten
Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die europäischen Staats- und Regierungschefs den Vertrag von Lissabon und beendeten damit die mehrjährigen Verhandlungen über die institutionelle Reform der EU.
Durch den neuen Vertrag erhält die Europäische Union den rechtlichen Rahmen und die Mittel, die notwendig sind, um künftige Herausforderungen zu bewältigen und auf die Bedürfnisse der Bürger einzugehen. 
- Ein demokratischeres und transparenteres Europa, in dem das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente eine größere Rolle spielen, und in dem die Bürger mehr Möglichkeiten haben, sich Gehör zu verschaffen, und ein klareres Bild davon haben, wer auf welcher Ebene wofür zuständig ist.
- Ein stärkeres Europäisches Parlament
- Stärkere Einbeziehung der nationalen Parlamente
- Stärkeres Mitspracherecht der Bürger
- Eindeutigen Zuordnung der Zuständigkeiten zwischen Europa und den Mitgliedsstaaten
- Freiwilliger Austritt aus der Union möglich
- Ein effizienteres Europa mit vereinfachten Arbeitsmethoden und Abstimmungsregeln, schlanken und modernen Institutionen, angepasst an 27 Mitgliedstaaten und mit erhöhter Handlungsfähigkeit in den Schwerpunktbereichen der heutigen EU.
- Schnelle und effiziente Entscheidungsfindung
- Stabilere und schlankere Institutionen
- Verbesserung der Lebensbedingungen der Bürger
- Ein Europa der Rechte und Werte, der Freiheit, Solidarität und Sicherheit, das die Werte der Europäischen Union fördert, die Charta der Grundrechte in das europäische Primärrecht einbindet, neue Instrumente der Solidarität vorsieht und die europäischen Bürger besser schützt.
- Demokratische Werte: Der Vertrag von Lissabon nennt und bekräftigt die Werte und Ziele, auf denen die Europäische Union aufbaut.
- Bürgerrechte und Charta der Grundrechte: Der Vertrag betrifft politische, wirtschaftliche, soziale und Bürgerrechte.
- Freiheiten der europäischen Bürger: Der Vertrag von Lissabon garantiert und stärkt die „vier Grundfreiheiten“ sowie die politische, wirtschaftliche und soziale Freiheit der europäischen Bürger.
- Solidarität zwischen Mitgliedstaaten
- Mehr Sicherheit für alle
- Europa als Global Player: Dies soll durch eine Zusammenfassung aller außenpolitischen Instrumente der EU sowohl bei der Entwicklung neuer Strategien als auch bei der Entscheidungsfindung erreicht werden. Durch den Vertrag von Lissabon kann Europa in den Beziehungen zu seinen internationalen Partnern eine klare Position einnehmen. Mit dem Vertrag werden die wirtschaftlichen, humanitären, politischen und diplomatischen Stärken Europas zur Förderung der europäischen Interessen und Werte weltweit nutzbar gemacht, wobei die besonderen außenpolitischen Interessen der Mitgliedstaaten gewahrt bleiben.
- Ein neuer Hoher Vertreter für die Europäische Union für die Außen- und Sicherheitspolitik.
- Ein neuer Europäischer Auswärtiger Dienst
- Rechtspersönlichkeit für die Europäische Union
- Fortschritte in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Den vollständigen Text des Vertrages von Lissabon und weitere Informationen zur Zukunft Europas und der neuen Struktur der Institutionen finden Sie auf der Webseite "Vertrag von Lissabon - Europa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert".
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