Die DG im belgischen Staatsgefüge

Die belgische FlaggeDie Eigenheiten des belgischen Föderalismusmodells sorgen dafür, dass die Deutschsprachige Gemeinschaft (DG) auf verschiedenen Ebenen eingebunden ist.

Weder für die Wahlen zur Abgeordnetenkammer noch für die Wahlen zum Wallonischen Regionalparlament verfügt das deutsche Sprachgebiet bislang über einen eigenen Wahlkreis. Deshalb ist eine gesicherte Vertretung in diesen gesetzgebenden Versammlungen nicht gewährleistet. Das Gesetz sichert lediglich ab, dass die DG einen Gemeinschaftssenator entsendet. Diesen bestimmt das Parlament der DG.

Auf föderaler Ebene

Für die Wahlen zur ersten Kammer des belgischen Föderalparlaments, der Abgeordnetenkammer, ist das deutsche Sprachgebiet Teil des Wahlkreises der Provinz Lüttich. Als Deutschsprachige wurde ins Abgeordnetenhaus gewählt:

  • Kattrin Jadin (PFF)

Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft entsendet einen Gemeinschaftsabgeordneten in die zweite Kammer des Föderalparlaments, den Senat. Der deutschsprachige Senator ist:

  • Alexander Miesen (PFF) - Gemeinschaftssenator der DG

Auf regionaler Ebene

Als Teil der Wallonischen Region kann die deutschsprachige Bevölkerung auf Ebene des Wahlkreises Verviers Regionalabgeordnete wählen. Zur Zeit haben zwei Abgeordnete des wallonischen Regionalparlaments ihren Wohnsitz im deutschen Sprachgebiet:

  • Edmund Stoffels (SP)

  • Jenny Baltus-Möres (PFF)

In der Provinz Lüttich

Das deutsche Sprachgebiet gehört zur Provinz Lüttich, bildet aber für die Wahlen zum Provinzialrat einen eigenen Wahlkreis mit vier Provinzialräten. In diesem Wahlkreis sind derzeit gewählt:

  • Anne Marenne-Loiseau (CSP)

  • Hans Niessen (ECOLO)

  • Alfred Ossemann (SP)

  • Bernard Zacharias (PFF)

Konzertierungsgremien

In einem bundesstaatlichen Gefüge müssen die Gliedstaaten ständig miteinander und mit dem Föderalstaat Absprachen treffen.

Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft ist für die Vertretung der DG in den entsprechenden Konzertierungsgremien zuständig.

Außerdem vertritt das DG-Parlament in gemeinsamen Ausschüssen, die es mit den Parlamenten der Wallonischen Region, der Französischen Gemeinschaft und der Flämischen Gemeinschaft bildet, die Interessen der DG-Bürger.

Gliedstaat

 

Ein Gliedstaat ist eine politisch-territoriale Einheit und die zweite staatliche Ebene eines Bundesstaates, wobei die Benennung variieren kann In den USA spricht man von Bundesstaaten, in Kanada von Provinzen, in Deutschland und Österreich von Bundesländern.